Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Landtagsabgeordneter Martin Huber begrüßt Maßnahmenpaket der Staatsregierung zur Lösung der PFOA-Problematik in Altötting

01.06.2018

„Die Staatsregierung lässt die Kommunen beim Thema PFOA nicht im Stich. Das ist das Fazit des heutigen Gesprächs mit Bürgermeistern aus dem Landkreis Altötting, Landrat Schneider und Staatsminister Dr. Marcel Huber, zudem ich eingeladen habe“, so Landtagsabgeordneter Martin Huber. Die Maßnahmen, die Staatsminister Dr. Marcel Huber heute vorgestellt hat, seien konkrete Hilfen, um die Problematik in den Griff zu bekommen, erklärt MdL Martin Huber.

Auch das von Landrat Schneider und MdL Martin Huber vorgeschlagene Forschungsprojekt zum geschlossenen Wasserkreislauf in Industrieanlagen kommt. „Dieses Forschungsprojekt halte ich für ganz entscheidend, um die Gefährdung der Bevölkerung mit gefährlichen Stoffen aus Industrieanlagen in Zukunft zu vermeiden“, so Martin Huber.

Staatsminister Marcel Huber ist wichtig, dass sich die Staatsregierung um die Menschen, die von der PFOA-Problematik betroffen sind, kümmert. „Mit den Maßnahmen einer Informationsstelle beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und beim Landesamt für Umwelt (LfU) wird dem Bedürfnis auf Transparenz und Informationen der Bevölkerung Rechnung getragen. Außerdem hat sich der Freistaat bereit erklärt, eine Zwischenlösung für den Brunnen in Kastl zu finanzieren, wie Staatsminister Huber ausführte.

"Es war ein gutes und konstruktives Gespräch mit Herrn Abgeordneten Martin Huber, Herrn Landrat Erwin Schneider und den Bürgermeistern vor Ort. Wir nehmen die Anliegen der Bürger und der Verantwortlichen in der Region sehr ernst. Der Schutz der Bevölkerung steht im Mittelpunkt. Wir brauchen eine schnelle Unterstützung der Region. Dazu wurden heute wichtige Weichen gestellt.“, erklärt Umweltminister Dr. Marcel Huber.

Das Umweltministerium werde insbesondere durch eine finanzielle Unterstützung schnellstmöglich einen neuen – vorerst mobilen – Aktivkohlefilter für die Wasserversorgung Kastl ermöglichen. Damit werde das gesamte Trinkwasser der Region den Leitwert für PFOA einhalten.

„Darüber hinaus wird die Regierung von Oberbayern das Landratsamt und die Gemeinden als Ansprechpartner und Beratungsstelle PFOA Altötting unterstützen. Sie wird dem Landratsamt und den Kommunen bei Bedarf mit rechtlicher Expertise und fachlicher Unterstützung zur Seite stehen. Zusätzlich werden wir eine Expertengruppe aus den beteiligten Ministerien und den Verantwortlichen vor Ort einberufen, um gemeinsam offene Rechtsfragen zu klären.“ Abgeordneter Martin Huber macht deutlich, wie wichtig gerade auch dieser Punkt ist: „Dadurch erreichen wir eine Aktionseinheit aus betroffenen Kommunen, dem Landkreis und dem Freistaat Bayern, damit die Verhandlungen mit den Verursachern in Zukunft auf Augenhöhe geführt werden.“

Für Fragen betroffener Kommunen und Bürger werde eine weitere gemeinsame Anlaufstelle an den Landesämtern für Umwelt sowie Gesundheit und Lebensmittelsicherheit eingerichtet. Die neue Anlaufstelle werde als Ansprechpartner und Informationsdrehscheibe die zuständigen Behörden unterstützen und betroffenen Kommunen und Bürgern weiterhelfen. Zusätzlich soll es eine umfassende Studie zur längerfristigen Konzeptionierung der Trinkwasserversorgung in der gesamten Region geben.

Dr. Martin Huber MdL

Maximilianeum
81627 München
Telefon : 089 4126 2969
Telefax : 089 4126 1969
E-Mail  : martin.huber@csu-landtag.de