Eigentlich hätte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Gast an der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion diese Woche teilnehmen sollen. Kurz vor Ihrem Auftritt musste sie jedoch absagen: Ihr Fahrer wurde positiv auf Corona getestet und die EU-Kommissionspräsidentin musste sich umgehend in Selbstisolation begeben. Zwar soll schnell nach einem Ersatztermin gesucht werden, dennoch bedauert der Altöttinger Heimatabgeordnete Martin Huber die kurzfristige Absage. „Gerade viele für unsere Region wichtige Themen hätte ich gerne Frau von der Leyen im Rahmen unserer Klausur persönlich gesagt – wie zum Beispiel die Notwendigkeit einer europäischen Wasserstoffinfrastruktur und die Förderung von innovativen Projekten wie RHyMe von Wacker,“ so MdL Huber. Davon, dass Ursula von der Leyen kurzfristig nicht teilnehmen konnte, lässt er sich nicht entmutigen und hat die für die Region dringenden Anliegen nun schriftlich an die Kommissionspräsidentin übermittelt und wird sie bei dem Ersatztermin, der nun gesucht wird, auch persönlich darauf ansprechen. Konkret geht es Martin Huber darum, bestehende Lieferstrukturen wie Pipelines über Triest und Koper sowie die Anbindung an den Hafen Triest in die Überlegungen einer Wasserstoffinfrastruktur einzubeziehen und damit die Versorgung des Chemiedreiecks zukunftsfest aufzustellen. Und auch die Förderregularien der EU-Kommission für die sogenannten IPCEI-Projekte (International Projects of European Interest) müssten angepasst werden. Leider wurde hier in der ersten Runde kein einziges deutsches Projekt berücksichtigt – darunter auch das Projekt RHyMe von Wacker. „Ich halte dies für absolut fatal und bitte Sie dringend, hier die Förderregularien entsprechend anzupassen. Es kann in meinen Augen nicht hingenommen werden, dass sich mit Deutschland die größte Volkswirtschaft in der EU mit die ambitioniertesten Klimaziele setzt und bei der konkreten Umsetzung von Projekten dann seitens der EU-Kommission leer ausgeht.“, schreibt MdL Martin Huber.