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Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats in Straßburg zusammengekommen

MdL Martin Huber vertritt Bayerischen Landtag

04.11.2019 | Straßburg/Altötting
47 Mitgliedsstaaten gehören dem Europarat an
47 Mitgliedsstaaten gehören dem Europarat an

In der vergangenen Woche kam der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) zu seiner Sitzung in Straßburg zusammen. Seit Juli diesen Jahres gehört es zu den Aufgaben von MdL Martin Huber, in diesem Gremium als Vertreter des Bayerischen Landtags tätig zu sein. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit des KGRE ist es unter anderem auch, in den Mitgliedstaaten die Durchführung von freien und geheimen Wahlen zu begleiten und evtl. Missstände zu benennen und gemeinsam mit den Verantwortlichen vor Ort, Verbesserungen zu erreichen.

Mit Spannung wurde daher auch der Bericht der Wahlbeobachter zu den Wahlen auf regionaler Ebene in Russland sowie zu den Kommunalwahlen in der Türkei erwartet. Ein besonderer Höhepunkt dabei war die Rede des Oberbürgermeisters von Istanbul, Ekrem Imamoglu.

Im ersten Durchgang gewann er die Wahl mit 13.000 Stimmen Vorsprung. Dieser Wahlgang wurde auf Druck der AKP annulliert, den zweiten Wahlgang gewann Ekrem Imamoglu dann mit 800.000 Stimmen Vorsprung.

MdL Martin Huber: "Das zeigt: freie und geheime Wahlen sind ein hohes Gut und längst nicht überall selbstverständlich. Deswegen sollten wir – gerade auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer – uns immer wieder bewusst machen: Demokratie und Freiheit sind ein Geschenk, mit dem wir auch verantwortungsbewusst umgehen müssen."

Dr. Martin Huber MdL

Maximilianeum
81627 München
Telefon : 089 4126 2969
Telefax : 089 4126 1969
E-Mail  : martin.huber@csu-landtag.de