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MdL Martin Huber: „Nur ein Europa, das die Menschen verstehen hat Zukunft!“

27.06.2018

In der Debatte um Kindergeldzahlungen ins Ausland legte Landtagsabgeordneter Dr. Martin Huber dar, warum er für eine Angleichung eintritt. Ungleichbehandlungen wie die hohen Kindergeldzahlungen ins Ausland seien den Menschen nicht zu vermitteln. Darunter leide die Akzeptanz der Europäischen Union, so Huber.

„Die Zahlungen für Kindergeld ins Ausland sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit hat im Jahr 2017 etwa 343 Millionen Euro auf Konten im Ausland überwiesen. Im Jahr 2010 waren es noch 35,8 Millionen Euro. Im Dezember 2017 ist Kindergeld an insgesamt 215.500 ausländische Kinder gezahlt worden, die nicht in Deutschland lebten. Im Dezember 2010 waren es noch 61.000 ausländische Kinder, die nicht in Deutschland lebten.“ erklärte Martin Huber. Diesem Anstieg müsse mit einer Indexierung der Kindergeldzahlungen an die Lebenshaltungskosten im jeweiligen EU-Land entgegengewirkt werden.

Das Kindergeld diene zum Ausgleich der höheren Lebenshaltungskosten von Familien. Im EU-Ausland werde das Kindergeld aber zu einem zweiten und dritten Einkommen. Dies sei eine Ungleichbehandlung.

„Das monatliche Durchschnittsgehalt in Rumänien beläuft sich im Jahr 2015 auf 1.859 Lei oder 418 Euro. Vergleicht man diese Zahl mit Kindergeldzahlungen in Höhe von je 194 Euro für die ersten beiden Kinder kommt man bereits annähernd an diese Zahl heran. Das bedeutet, dass eine Familie, die in Deutschland lebt, in weit geringerem Maße entlastet wird. Wenn Europa seine Akzeptanz steigern will, muss es genau solche Ungerechtigkeiten ändern!“, so Huber.

Den Menschen sei es nicht vermittelbar, dass Menschen in einem Land mit niedrigeren Lebenshaltungskosten die gleiche Höhe an Kindergeld ausbezahlt bekommen wie Eltern in Deutschland. Auch die EU müsse hier tätig werden und klarstellen, dass die Mitgliedsländer die Indexierung des Kindergelds selbst regeln dürften.

„Wer Europa mit seinem unschätzbaren Werten wie Frieden und Freiheit erhalten und in eine gute Zukunft führen will, muss Europa den Menschen verständlich machen. Ungleichbehandlungen wie die hohen Kindergeldzahlungen ins Ausland sind den Menschen nicht zu vermitteln. Sie entwickeln auch auf Grund solcher Ungerechtigkeiten eine zunehmende Skepsis gegenüber Europa. Das kann niemand wollen! Wir wollen ein Europa, in dem Schluss ist mit solchen Absurditäten. Wir wollen ein Europa, in dem es gerecht zugeht. Wir wollen ein Europa, das die Menschen verstehen – weil nur dann Europa auch Zukunft hat.“, zeigte sich Huber überzeugt.

Lesen Sie hier die Rede von Dr. Martin Huber, MdL zum Antrag "Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren".

Dr. Martin Huber MdL

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