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„EZB muss den Brandschutz stärken!“

Treffpunkt Tacheles von Dr. Martin Huber, MdL nimmt Finanzpolitik der Europäischen Zentralbank in den Blick

23.10.2017 | Töging a. Inn
MdL Martin Huber bei seinem Eingangsstatement
MdL Martin Huber bei seinem Eingangsstatement

Als Gast bei „Treffpunkt Tacheles“ von Dr. Martin Huber erklärte Dominik Lamminger vom Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, dass die EZB in der Krise für Stabilität gesorgt habe, insbesondere als der Euro in Frage gestellt wurde. Nun sei jedoch die Zeit vorbei, Brände löschen zu müssen. Beim Brandschutz für die Zukunft müsse die EZB jetzt anders handeln.

Eingangs stellte Landtagsabgeordneter Martin Huber heraus, dass er das Thema Sparen aufgegriffen habe, weil viele Menschen verunsichert seien. Die Sparer in Deutschland wüssten auf Grund der Niedrigzinspolitik nicht mehr, wo sie für ihre Zukunft Geld zurücklegen könnten. „Altersvorsorge, Lebensversicherungen oder Sparbücher werfen im Moment keine Zinsen ab. Das macht den Sparern in Deutschland große Sorgen.“

Bei der TED-Umfrage wurde diese Einschätzung bestätigt. Dass die starke Verunsicherung auf die aktuelle Zins- und Währungspolitik der EZB zurückgeht, gaben 33 Prozent der Besucher an. Eine Mehrheit von 49 Prozent gab an, sich zwar Sorgen zu machen, aber bei der Altersvorsorge gut aufgestellt zu sein. 19 Prozent der Anwesenden sagten, ihre Altersvorsorge sei gesichert.

Anschließend erläuterte Dominik Lamminger, wer die Gewinner und Verlierer der aktuellen Niedrigzinspolitik der EZB seien. Er sehe bei den öffentlichen Haushalten und auch bei den Aktionären kurzfristig Gewinner, während die Sparer eindeutig zu den Verlierern gehörten. Lamminger lobte das deutsche Bankensystem mit Sparkassen und Genossenschaftsbanken, aber auch den starken Förderbanken, die stabilisierend auf die gesamte Wirtschaft wirkten.

Übereinstimmend betonten Huber und Lamminger, dass das Zinsniveau wieder auf einen Normalzustand zurückkehren müsse. Lamminger vertrat die Einschätzung, dass eine Zinswende langsam eingeleitet werde und sich bis 2019 in mehreren Schritten vollziehen könne.

Im Publikum herrschte die Meinung vor, dass Deutschland wieder mehr Gewicht in der Europäischen Zentralbank bekommen müsse. 70 Prozent der Teilnehmer forderten mehr Gewicht für die Deutsche Bundesbank im EZB-Rat als beispielsweise Malta oder Österreich. Insgesamt 22 Prozent sprachen sich dafür aus, das System grundlegend zu reformieren oder ganz abzuschaffen. Auch daran machte Martin Huber die Verunsicherung der Bürger fest. Er wies allerdings auch auf die Errungenschaften des Euro gerade für Deutschland hin. Bayern exportiere jedes Jahr Waren vor allem ins europäische Ausland, was Wertschöpfung und Arbeitsplätze bringe.

Insgesamt 80 Prozent der Anwesenden sahen bei der Schlussfrage den Euro positiv, währen 20 Prozent der Aussage „Insgesamt betrachtet ist der Euro für Deutschland von Vorteil“ eher nicht oder überhaupt nicht zustimmen konnten. Martin Huber hob die überwiegende Mehrheit, die den Euro positiv sehe hervor und sagte, dass man bei denen, die den Euro skeptisch sehen, das Vertrauen durch Reformen in Europa zurückgewinnen müsse.

Bilder der Veranstaltung finden Sie hier.
Die Ergebnisse der TED-Abstimmungen finden Sie hier.

Dr. Martin Huber MdL

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