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Neue bayerische Gigabitrichtlinie steht ab März bereit

MdL Huber informiert

18.02.2020 | München/Altötting

„Bayern ist und bleibt Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung! Mit der neuen Gigabitrichtlinie kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also Orten wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist. Nach mehr als zwei Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine landesweite Gigabitförderung genehmigt. Zukunftsfähige Gigabitnetze können nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden“, informiert Finanz- und Heimatminister Albert Füracker den Altöttinger Stimmkreisabgeordneten Martin Huber.

„Unsere Ausdauer hat sich gelohnt: Diese Entscheidung ist nicht nur ein großer Erfolg für die bayerische Breitbandförderung, sie hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland und alle EU-Mitgliedsländer.

MdL Martin Huber erläutert die Bedeutung für die Kommunen: „Bereits ab März 2020 können die Kommunen ins Verfahren starten. Zusätzlich werden Breitbandmanager auf die Kommunen zugehen“.

Die Glasfaser ist zwar bereits in fast jeder bayerischen Gemeinde angekommen. Nun aber hat die Europäische Kommission den Antrag Bayerns auf einen staatlich geförderten Gigabitausbau genehmigt und damit bestehende Restriktionen aufgebrochen. Die bayerische Förderung ermöglicht jetzt eine flächendeckende Förderung in Gebieten, die bereits über einen Breitband-, aber nicht über einen Gigabitanschluss verfügen und z.B. gewerbliche Nutzer einen besonders hohen Bedarf haben. Auch private Nutzer profitieren von der Förderung. Der Freistaat fördert künftig nur noch Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Neben der bisherigen Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke, werden künftig auch Betreibermodelle ermöglicht.

 

„Der Freistaat wird weiterhin dort nach Kräften unterstützen, wo es nötig und möglich ist. Aber erstmal stehen beim flächendeckenden Gigabit-Ausbau natürlich die Netzbetreiber in der Pflicht. Wir springen hier freiwillig ein, weil ein schneller Internetanschluss für alle Bürgerinnen und Bürger eine Grundvoraussetzung ist. Die Planungshoheit über die Nutzung und den Umfang der Förderung liegt selbstverständlich bei den Kommunen selbst.“, stellt Füracker klar und fordert: „Auch der Bund muss seinen Anteil erbringen - schnellstmöglich und vor allem unbürokratisch.“

 

Der Breitbandausbau läuft in Bayern bereits seit 2014 auf Hochtouren und schreitet mit Riesenschritten voran. „Eine besonders hohe Dynamik weist der Breitbandausbau im ländlichen Raum auf: Seit Ende 2013 hat sich die Versorgung von 27,1 % der Haushalte auf 88,7 % verbessert, eine Steigerung von über 61 Prozentpunkten. Auch der Landkreis Altötting hat schon davon profitiert“, erläutert MdL Huber. „Kein Bundesland unterstützt seine Kommunen und damit auch die Unternehmen vor Ort mehr als der Freistaat“, macht Huber deutlich.

 

Seit Ende 2013 wurden in Bayern durch Freistaat, Kommunen und Kommunikationsunternehmen mehr als 2,3 Millionen unversorgte Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Es ergingen bereits Bescheide über 1,07 Milliarden Euro für insgesamt 1.797 Kommunen. 53 % der bayerischen Haushalte sind bereits an eine gigabitfähige Infrastruktur angebunden. Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: Gigabit bayernweit bis 2025. „Der flächendeckende Gigabitausbau bis 2025 ist ein ehrgeiziges Ziel und kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen – Netzbetreiber, Bund, Freistaat und Kommunen“, fasst Huber abschließend zusammen.

Dr. Martin Huber MdL

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