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Verstärkung für Bayerns Kita-Ausbau – 63.500 Plätze für 356 Millionen Euro

Auch Einrichtungen im Landkreis Altötting können davon profitieren

04.12.2019 | München/Altötting

Altötting. Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Familienministerin Kerstin Schreyer (CSU) teilte mit, dass die Staatsregierung die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung unterstützt und die Zahl der geförderten Plätze auf 63.500 erhöht.

MdL Martin Huber zeigt sich erfreut über diese Entscheidung: „Wir schaffen maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung und unterstützen die Kommunen dabei mit Nachdruck. Im Koalitionsvertrag waren 42.000 Plätze vereinbart. Im September wurde beschlossen, das Ausbauziel auf 50.000 Plätze zu erhöhen.

Familienministerien Schreyer erklärt: „Zum Ende der Antragsfrist am 31. August 2019 hatten wir eine enorme Steigerung der Antragszahlen. Wir wollen alle bis dahin beantragten Plätze fördern und haben uns deswegen entschieden, nochmal Landesmittel draufzulegen. Ich freue mich, dass nun noch mehr Kommunen von unserer Förderung profitieren – und letzten Endes kommt das den Kindern und Eltern zu Gute.“

Die Voraussetzungen sollen bereits mit dem Nachtragshaushalt 2020 geschaffen werden. Die Staatsregierung hat ihren Entwurf für den Nachtragshaushalt verabschiedet, dem noch der Landtag zustimmen muss. Darin sind erhebliche Mittel für den Ausbau der Betreuungsplätze vorgesehen: Bereits für das Ausbauziel von 50.000 Plätzen waren 127 Millionen Euro zusätzlich geplant, nun kommen weitere 135 Millionen Euro hinzu. Ministerin Schreyer: „Wir investieren nun insgesamt rund 356 Millionen Euro. Damit haben wir die Bundesmittel für das 4. Sonderinvestitionsprogramm verdreifacht! Mein Ziel ist es, dass Familien in Bayern den Betreuungsplatz bekommen, den sie sich wünschen. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm nun 63.500 Plätze schaffen werden.“

Mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm erhalten die Gemeinden einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz. Das bedeutet, dass Kommunen bis zu 90 Prozent ihrer förderfähigen Investitionskosten erstattet bekommen. Alle bis 31. August 2019 eingegangenen Anträge werden gefördert.

Dr. Martin Huber MdL

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