Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

180.000 Euro für die Stadt Altötting

Mittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“

Die Stadt Altötting erhält 180.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ 2020. Heuer stehen 79,1 Millionen Euro für 223 Städte und Gemeinden in

Bayern zur Verfügung. Das teilen Landtagsabgeordneter Martin Huber und Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer mit. Im Programm „Lebendige Zentren“ liegt der Schwerpunkt auf der Bewältigung

der Herausforderungen von Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortskernen, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt bedroht sind. In der Stadt Altötting werden mit dem Förderprogramm Maßnahmen in der Altstadt unterstützt.

Schöne Ferien und gute Erholung!

Und vor allem: Bleiben Sie gesund!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Ferien, einen erholsamen Urlaub und Zeit, Kraft zu tanken. Die hinter uns liegenden Wochen und Monate haben uns alle gefordert. Besonders danken möchte ich daher allen im medizinischen Bereich, den Pflegerinnen und Pflegern, den Ärztinnen und Ärzten, den Ehrenamtlichen bei den Hilfs- und Rettungsdiensten aber auch allen, die jetzt darum bemüht sind, unseren Kindern und Jugendlichen abwechslungsreiche Ferien dahoam zu bieten.

Ihnen allen wünsche ich ein gute Zeit und denken Sie bitte daran: Corona ist nach wie vor unter uns. Vorsicht ist immer noch geboten.

Erholen Sie sich gut und vor allem: bleiben Sie gesund!

Herzlichst,

Ihr Martin Huber

Landwirtschaftsschule in Töging: Staatsministerin will Entscheidung nochmals prüfen

Gesprächskreis auf Initiative von Staatssekretär Mayer - MdL Martin Huber: "Schließung argumentativ nicht haltbar."

Töging/Altötting/Mühldorf.(gö) Alle oberbayerischen Landwirtschaftsschulen kommen noch einmal auf den Prüfstand. Dies sagte die Bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei einem Gespräch im Landratsamt Altötting zu, das Staatssekretär Stephan Mayer initiiert hatte.

Erst nach dem Gespräch, zu dem alle Beteiligten der betroffenen Landkreise eingeladen werden, wird entschieden, welche Schule geschlossen wird. Bundestagsabgeordneter Mayer: "Ich habe angekündigt, für den Fortbestand der Landwirtschaftsschule in Töging zu kämpfen. Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen, den Landräten und den Vertretern des Bauernverbandes konnte ich die Ministerin überzeugen, die Entscheidung nochmals zu überdenken."

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2020 ist aufgestellt

1,59 Millionen Euro für Landkreis Altötting

Altötting. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2020 ist aufgestellt. Dieses Jahr stehen rund 191 Millionen Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung. An den Landkreis Altötting gehen davon 1,59 Millionen Euro.

Die Mittel des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms kommen insbesondere kleineren Städten und Gemeinden im ländlichen Raum zugute. „So helfen wir beispielsweise Kommunen dabei, auf Innenentwicklung zu setzen und Leerstände zu nutzen, um ihre Ortsmitten attraktiv und lebenswert zu erhalten. Unser Ziel ist es, vitale Kommunen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge zu sichern und zu entwickeln“, erläutert Martin Huber. 

Neben der Erhaltung und Belebung von Ortskernen ist insbesondere das Flächensparen von besonderer Bedeutung. So werden für Gemeinden, die Flächen sparen, der Fördersatz auf 80 Prozent erhöht. „Damit honorieren wir eine nachhaltige, umweltschonende Siedlungsentwicklung“, so Huber.

Coronabedingte Erhöhung der Vereinspauschale

Altötting. Der Landtagsabgeordnete Martin Huber informiert, dass die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mitteln für die sogenannte Vereinspauschale im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt werden. Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Coronakrise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden.

Neue Hilfsprogramme für kulturelle Spielstätten und Laienmusikvereine starten

Der Landtagsabgeordnete Martin Huber informiert, dass in Bayern zwei neue Hilfsprogramme für Kunst und Kultur in der Corona-Krise in Anspruch genommen werden können. Ab sofort können kulturelle Spielstätten ebenso eine Unterstützung erhalten wie Laienmusikvereine. Die Programme sind Teil des bayerischen Kultur Rettungsschirms, der insgesamt rund 210 Millionen Euro umfasst. 

Neue Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen kommt

Altötting. Der Landtagsabgeordnete Martin Huber informiert, dass bei dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie neue Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen, beantragt werden können. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.

Umwelt und Wirtschaft gemeinsam denken

MdL Martin Huber mit Anträgen zu CleanTech und Wasserstoff erfolgreich

Altötting. Mit zwei Anträgen setzt sich der Landtagsabgeordnete Martin Huber im Bayerischen Landtag für mehr Umweltschutz ein. Dabei unterstreicht er die Wichtigkeit die wirtschaftlichen Aspekte mitzudenken: „Wir müssen Umwelt und Wirtschaft gemeinsam denken. Nur so können wir Bayern zum Leitmarkt für Clean Economy entwickeln“.

Projekt „geschlossenen Wasserkreislauf in der Industrie“ startet

Vertrag zwischen Landesamt für Umwelt (LfU) und TU München unterzeichnet

Altötting. Das Forschungsprogramm "geschlossener Wasserkreislauf in der Industrie", das auf Antrag von MdL Martin Huber vom Bayerischen Landtag beschlossen wurde, geht in die nächste Runde. Dabei geht es um die Herstellung eines Stoffkreislaufs innerhalb der Industrieproduktion in bayerischen Industrieunternehmen, um die Einleitung von Abwässern in die Umgebung zu vermeiden.

Martin Huber, MdL: Neues Modellprojekt „Smart Cities – Smart Regions“ startet

Bewerbung für Kommunen bis 10. Juli 2020 möglich

Altötting. Unsere Welt wird zunehmend vernetzter. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt, welche Möglichkeiten und Vorteile die Digitalisierung bietet. Auch im Bereich der künftigen Stadt- und Ortsentwicklung können sich Kommunen diese Vorteile zu Nutze machen. „Die Corona-Pandemie hebt die Chancen der Digitalisierung hervor, macht aber auch den weiteren Ausbaubedarf der Digitalisierung sichtbar“, so Landtagsabgeordneter Martin Huber.

Bayerisches Klimaschutzgesetz: CSU-Fraktion sieht Bayern als bundesweites Vorbild

MdL Martin Huber: "Wir verbinden Klimaschutz mit Wertschöpfung."

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das heute im Landtag in erster Lesung auf den Weg gebrachte Bayerische Klimaschutzgesetz. Durch dieses Gesetz wird die entsprechende Vereinbarung auf dem Koalitionsvertrag umgesetzt sowie ein ressortübergreifender verbindlicher Handlungs- und Umsetzungsrahmen für das bayerische Klimaschutzprogramm geschaffen. Ziel ist die Klimaneutralität Bayerns bis spätestens 2050. Erreicht werden soll das vor allem durch das das Vermeiden von Treibhausgasemissionen, Energieeinsparung, Effizienzsteigerung sowie den Ausbau erneuerbarer Energien.

Martin Huber, MdL: knapp 3 Millionen Euro Förderung für Landkreis Altötting

Unterstützung für kommunale Hochbaumaßnahmen

Altötting. „Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Huber. „In diesem Jahr fließen knapp 3 Millionen € für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Altötting.“ Davon werden im Landkreis Altötting eine Vielzahl an Projekten gefördert. Dazu gehören im Detail:

Erstes digitales Tacheles: "Corona – und dann?

MdL Martin Huber erreicht fast 500 Interessierte mit Online-Veranstaltung

Unter dem Titel „Corona – und dann?“ beschäftigte sich die erste digitale Tacheles Diskussion von Martin Huber, MdL mit den möglichen Lehren aus der Corona Pandemie und den Chancen für neues Wirtschaften.

Dafür konnte er mit Dr. Anja Opitz die ausgewiesene Spezialistin für globale Gesundheit, Resilienz und Sicherheit der Akademie für Politische Bildung in Tutzing als Diskussionspartnerin gewinnen.

digitalTacheles zum Thema "Corona - und dann?"

Treffpunkt Tacheles - Das Bürgerforum geht neue Wege

Treffpunkt Tacheles - das Bürgerforum geht neue Wege.

Herzliche Einladung zum

digitalTACHELES

zum Thema:
 

Corona – und dann?

Die Diskussion nimmt die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus in den Blick, thematisiert die Lehren aus der Pandemie und beleuchtet die Chancen für ein „neues Wirtschaften“ aus der aktuellen Situation heraus

 

Montag, 11. Mai 2020, 18.00 Uhr, Zoom

Für Sport und Schützenvereine im Landkreis Altötting wird Vereinspauschale verdoppelt

Unterstützung gerade in Zeiten von Corona wichtig

Altötting. Der Freistaat Bayern hilft den Sport- und Schützenvereinen in Bayern durch eine Verdoppelung der Vereinspauschale. Das teilte der Landtagsabgeordnete Martin Huber mit: „Die Corona-Krise trifft auch unsere Sport- und Schützenvereine hart. Das breite Sportangebot, das Bayern auszeichnet, soll auch nach Ende der Krise wieder zur Verfügung stehen. Dafür müssen wir jetzt Geld in die Hand nehmen.“ Martin Huber informiert, dass im Jahr 2020 ein Gesamtbetrag von rund 400.000 Euro (zum Vergleich: Im Jahr 2019 wurden ca. 206.000 Euro ausgezahlt) an die Vereine im Landkreis Altötting fließen wird. „Mit der Verdoppelung der Vereinspauschale wurde die Voraussetzung für schnelle und unbürokratische Hilfe geschaffen. Der Freistaat will mit aller Kraft dem Breitensport unter die Arme greifen, denn das Sport- und Vereinsleben sind wichtige Grundpfeiler des gesellschaftlichen Lebens in Bayern“, bekräftigte Huber. Die außerordentliche Erhöhung der Zuschüsse sei hierfür ein wichtiges und starkes Signal und die richtige Reaktion auf die Krise, damit die Sportvereine nach dem Lockdown wieder durchstarten könnten.

 

Aktuelle Informationen: Fortsetzung der Bayerischen Corona-Strategie

Übersicht über die aktuellen Beschlüsse

Hinweis: Die folgenden Informationen finden Sie auch hier als pdf-Dokument zum Herunterladen.

 

Fortsetzung der Bayerischen Corona-Strategie

 


Der bayerische Weg zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist erfolgreich. Es ist gelungen, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu bremsen. Die Zahl der an Corona Erkrankten liegt zwar noch immer auf einem hohen Niveau, hat sich aber stabilisiert. Die beschlossenen Maßnahmen haben eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert. Es hat sich gezeigt, dass die Strategie der Staatsregierung mit frühzeitigen und konsequenten Schritten richtig war. Dennoch besteht kein Grund zur Entwarnung. Die Entwicklung eines Impfstoffs oder eines einsatzfähigen Medikamentes ist nach wie vor nicht verlässlich absehbar. Bayern weist durch die Nähe zu Österreich und Italien nach wie vor vergleichsweise hohe Infektionszahlen auf. Eine sehr schnelle und weitreichende Aufhebung der beschlossenen Maßnahmen könnte daher innerhalb kurzer Zeit auch in Bayern erneut eine exponentielle Ausbreitung des Virus zur Folge haben. Die bisherigen Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie würden zunichtegemacht. Einen solchen Rückschlag darf es keinesfalls geben.

Der eingeschlagene Weg wird daher fortgesetzt und mit Umsicht an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst. Der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern müssen unverändert Priorität haben. Daneben braucht es Vorkehrungen zum Schutz besonders Betroffener sowie Begleitmaßnahmen, um die Verbreitung des Virus nachzuvollziehen und kontrollieren zu können. Alle weiteren Schritte müssen konsequent auf diese Ziele hin ausgerichtet werden.

Die beschlossenen Maßnahmen werden deshalb im Einklang mit den am 15. April 2020 von der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin beschlossenen Leitlinien fortgesetzt und angepasst.

MdL Martin Huber: Auch in Krise arbeitsfähig und für alle Anliegen erreichbar

Auch aus dem Homeoffice im Einsatz

Altötting. Der Landtagsabgeordnete Martin Huber ist gemeinsam mit seinem Büro in Altötting und München weiterhin in vollem Einsatz für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Altötting tätig. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten, in denen Menschen alles geben und einige existentielle Sorgen haben, möchte ich ihnen bei ihren Problemen helfen“, bekräftigt Martin Huber. Bei vielen Anliegen konnte der Abgeordnete erfolgreich vermitteln. Gerade zu Beginn der Beschränkungen zu Corona gab es viele Nachfragen zu den Förderprogrammen, aber auch dazu, was noch erlaubt sei und was nicht. Auch seitens der Pendlerinnen und Pendler erreichten ihn Anfragen zur Taktung des Bahnverkehrs, um die hygienebedingten Abstände in den Zügen einhalten zu können und natürlich viele Rückmeldungen aus den Bereichen Medizin und Pflege. Hier ging es oftmals um Fragen zu der Betreuung der Kinder oder zur Bereitstellung von Schutzmaterial. „In einem engen Austausch mit den jeweiligen Stellen der Staatsregierung konnten diese Punkte schnell angebracht und nach Möglichkeit gelöst werden“, so MdL Martin Huber. „Jetzt heißt es zusammenhalten, damit wir die Krise gut überstehen.“ Regelmäßig werden daher aktuelle Entwicklungen und Beschlüsse aus der bayerischen Politik auf seiner Homepage bereit gestellt.

Bahnchef zieht Bau der Aufzüge am Garchinger Bahnhof vor

Staatssekretär Mayer und MdL Huber erfolgreich

Die Schaffung der Barrierefreiheit im Rahmen der Umbaumaßnahmen am Bahnhof Garching wird vorgezogen. Wie der Konzernbevollmächtigte der Bahn AG, Klaus-Dieter Josel, Staatssekretär Stephan Mayer, MdB und Landtagsabgeordnetem Dr. Martin Huber mitteilte, wird der Bau von zwei Aufzügen um mehrere Jahre vorgezogen. Ursprünglich hätten die Aufzüge erst mit der Fertigstellung des zweigleisigen Ausbaus in Betrieb gehen sollen. Dies ist ein Ergebnis des Gesprächs, zu dem der heimische Bundestagsabgeordnete den Bahnchef eingeladen hatte.

Dr. Martin Huber MdL

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